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Stand: April 2006


Informationen zur OECD

Deutschland unterzeichnete am 14. Dezember 1960 gemeinsam mit 19 anderen Ländern die OECD Konvention mit der die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gegründet wurde und bekannte sich damit zu den fundamentalen Zielen und Aufgaben der Organisation. Mit Hilfe der OECD-Länderstudien, mit vergleichbaren Statistiken und Wirtschaftsdaten gibt die OECD ihren Mitgliedsländern Instrumente an die Hand, mittels derer sie ihre Wirtschafts- , Sozial- und Umweltpolitik analysieren und entwickeln können. Ein besonders wertvolles Instrument sind die OECD Peer Reviews. Darüber hinaus stehen den Mitgliedsländern alle Forschungen und Analysen, die das OECD-Sekretariat durchführt zur Verfügung. Da diese Arbeiten das gesamte ökonomische und soziale Spektrum der OECD abdecken, können sie nicht von einzelnen Mitgliedstaaten durchgeführt werden. In den letzten Jahren ist zudem die Kooperation mit den Nicht-Mitgliedstaaten wie zum Beispiel China und der Russische Förderation bedeutsamer geworden.

Wie die übrigen 30 Mitgliedsländer unterhält die deutsche Bundesregierung bei der OECD eine ständige Vertretung, mit einem Botschafter und weiteren Diplomaten. Als Mitglied des OECD-Rates stimmt der Botschafter nach Absprache mit seinen Ressortmitarbeitern über das Programm ab, ebenso wie über die strategischen und inhaltlichen Aspekte desselben. Er berät und entscheidet mit über das OECD-Jahresbudget. Deutschlands Beitrag bemisst sich dabei an der Größe seiner Volkswirtschaft.

Die Umweltaktivitäten der OECD werden durch das Umweltdirektorat (Environment Directorate) organisiert und vom Environmental Policy Committee (EPOC) und den ihm zugeordneten Arbeitsgremien politisch und fachlich mit dem Ziel der Beschlussfassung diskutiert. Eine Übersicht über die umweltpolitische Arbeitsvorhaben der OECD mit einer Zugangsmöglichkeit zu vielen Dokumenten bietet die Adresse: www.oecd.org/env.

Auf dem OECD Umweltministertreffen, das im April 2004 stattfand, wurde eine Zwischenbilanz zu der auf dem vorherigen Umweltministertreffen 2001 beschlossenen "OECD Environmental Strategy for the first Decade of the 21st Century" [PDF-Dokument öffnet in neuem Browser] gezogen. Vorgelegt wurde eine überwiegend kritisch ausgerichtete Kurzfassung, die unter dem Titel "OECD-Umweltstrategie: Sachstandsbericht 2004" auch in deutsch verfügbar ist, und eine Langfassung (in englisch): OECD Environmental Strategy: 2004 Review of Progress [PDF-Dokument öffnet in neuem Browser]. Die Zusammenfassung des Vorsitzenden Umweltministers Martin Cullen, Irland ( Chair's Summary) [PDF-Dokument öffnet in neuem Browser] gibt den Verlauf der Diskussionen und die seitens des Vorsitzenden gezogenen Schlussfolgerungen wider.

Auf dem "Gemeinsamen Treffen der OECD Umwelt- und Entwicklungsminister", das am 4. April 2006 stattgefunden hat, wurde eine "strategische Allianz" für gemeinsame Aktivitäten zur Stärkung des Umwelt- und Ressourcenschutzes in der Entwicklungszusammenarbeit beschlossen. Nähere Informationen: www.oecd.org/epocdacmin2006.

Über die Arbeit der in Verantwortung des Generalsekretärs stehenden OECD Sustainable Development Initiative, die schwerpunktmäßig die Integration der Umweltpolitik in andere Fachpolitiken wie Energie-, Verkehrs-, Landwirtschafts- und vor allem Finanzpolitik verfolgt, informieren: