Verordnung (EU) Nummer 664/2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nummer 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen zwecks Aufnahme bestimmter Abfallgemische in Anhang IIIA der genannten Verordnung

Die Verordnung (EG) Nummer 664/2011 ist am 1. August 2011 in Kraft getreten.

In Anhang IIIA Nummer 2 wurde ein weiteres Abfallgemisch gelistet. Damit können diese Mischungen innerhalb der OECD ohne Notifizierung verbracht werden. In Nummer 3 von Anhang IIIA wurden Gemische aus Abfällen aufgenommen, die unter gesonderten Gedankenstrichen oder Untergedankenstrichen desselben Eintrags aus Anhang III der VVA aufgeführt sind; damit wird klargestellt, dass diese Gemische innerhalb der OECD ohne Notifizierung verbracht werden können. Bezüglich der Gemische unter Nummer 3 und Exporten in Nicht-OECD-Staaten gilt eine Übergangsfrist bis 1. August 2012.