Warum führt das BMUV keine Zwangsabgabe für Getränke aus Einwegverpackungen ein?
FAQImmer wieder wird eine Abgabe oder Steuer auf Einweggetränkeverpackungen gefordert, um die Preisdifferenz zwischen Einweg und Mehrweg zu erhöhen. Dadurch sollen Verbraucherinnen und Verbraucher Mehrweg bevorzugen. Für eine spürbare Lenkungswirkung müsste die Abgabe jedoch sehr hoch ausfallen und den Grundpreis des Getränks teilweise um das Doppelte bis Dreifache übersteigen. Solch eine drastische Preiserhöhung ließe sich mit dem Grundgesetz, das den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit vorschreibt, nur schwer vereinbaren.
Enthalten in Fragen und Antworten zu
Weniger Verpackungsmüll
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