Gesetze, Vorschriften und Vereinbarungen
Einleitungstext
Hier finden Sie Dokumente zum Umweltrecht. Das Umweltrecht umfasst die auf das Schutzgut "Umwelt" bezogenen Vorschriften. Dazu gehören nationale Gesetze und Verordnungen, Referentenentwürfe und Stellungnahmen sowie europäische Richtlinien und internationale Vereinbarungen.
Gesetze und Verordnungen durchsuchen
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Ergebnisse 21 bis 40 von 67
07.06.2023 |
National
| Entwürfe laufende Vorhaben
Referentenentwurf der Bundesregierung Vierzehnte Änderung der Abwasserverordnung
17.05.2023 |
National
| Entwürfe laufende Vorhaben
Referentenentwurf zur Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen (31. BImSchV)
11.05.2023 |
National
| Gesetze
Gesetz zur Umsetzung von Artikel 8 Absatz 1 bis 7 der Richtlinie (EU) 2019/904 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt
Einwegkunststofffondsgesetz
20.04.2023 |
National
| Entwürfe laufende Vorhaben
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht
05.04.2023 |
National
| Entwürfe laufende Vorhaben
Referentenentwurf einer Verordnung über Einzugsgebiete von Entnahmestellen für die Trinkwassergewinnung
(Trinkwassereinzugsgebieteverordnung - TrinkwEzgV)
05.04.2023 |
National
| Verordnungen
Verordnung zur Änderung der Ersatzbaustoffverordnung und der Brennstoffwechsel-Gasmangellage-Verordnung
04.04.2023 |
National
| abgeschlossene Vorhaben
Referentenentwurf eines Bundes-Klimaanpassungsgesetzes
03.04.2023 |
National
| abgeschlossene Vorhaben
Referentenentwurf einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift Nahrungsmittel-, Getränke- und Milchindustrie (NAGEMI-VwV)
12.01.2023 |
National
| abgeschlossene Vorhaben
Referentenentwurf einer Verordnung über die Abgabesätze und das Punktesystem des Einwegkunststofffonds
Einwegkunststofffondsverordnung – EWKFondsG
12.09.2022 |
National
| Verordnungen
Referentenentwurf der Sonderverordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen anlässlich eines Brennstoffwechsels wegen einer ernsten oder erheblichen Gasmangellage
AwSV-Sonderverordnung – AwSV-SV
09.08.2022 |
National
| Verordnungen
Verordnung über Anforderungen an die Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten
Elektro- und Elektronik-Altgeräte-Behandlungsverordnung
01.08.2022 |
National
| Entwürfe laufende Vorhaben
Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
11.05.2022 |
National
| Entwürfe laufende Vorhaben
Referentenentwurf zur Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von Biomasse zur Stromerzeugung
Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung
22.09.2021 |
National
| Gesetze
Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen
Verpackungsgesetz
09.06.2021 |
National
| Gesetze
Kreislaufwirtschaftsgesetz
Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen
10.03.2021 |
National
| Verordnungen
Entwurf einer Verordnung über Anforderungen an die Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten
Elektro- und Elektronik-Altgeräte-Behandlungsverordnung
23.02.2021 |
National
| Entwürfe laufende Vorhaben
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Umweltstatistikgesetzes und anderer Gesetze
15.02.2021 |
National
| Verordnungen
Verordnung über das Verfahren zur Zulassung von Umweltgutachtern und Umweltgutachterorganisationen sowie zur Erteilung von Fachkenntnisbescheinigungen nach dem Umweltauditgesetz
UAG-Zulassungsverfahrensverordnung
12.02.2021 |
National
| abgeschlossene Vorhaben