Wie funktioniert der Austausch zwischen Deutschland und Belgien?

Im Jahr 2016 hat das Bundesumweltministerium, auch aufgrund von Sicherheitsfragen zu den Atomkraftwerken Tihange-2 und Doel-3 mit dem zuständigen belgischen Innenministerium ein Nuklearabkommen geschlossen. Dessen zentrales Element ist die Einrichtung der Deutsch-Belgischen Nuklearkommission. Die Nuklearkommission dient unter anderem dazu, relevante Ereignisse und Sicherheitsfragen fachlich zu diskutieren und gegebenenfalls sicherheitstechnisch zu hinterfragen. An den Treffen der Deutsch-Belgischen Nuklearkommission nehmen neben Vertretenden des BMUV auch Vertretende der zuständigen Ministerien aus den Ländern Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz teil. Somit können die Landesministerien ihrer Informationspflicht gegenüber Kommunen und Städte in der Region unverzüglich nachkommen. Begleitend zu dem Nuklearabkommen wurde vereinbart, sich zeitnah über Ereignisse zu informieren. Aus Sicht des BMUV hat sich der Informationsaustausch zwischen Deutschland und Belgien verbessert.

Stand: 05.10.2023