Aktionsprogramm der Bundesregierung zur Umsetzung der Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie

Die Zukunft der Wirtschaft ist zirkulär. Deutschland braucht jetzt mehr denn je eine Kreislaufwirtschaft, um wettbewerbsfähiger zu werden, sich auf den Weltmärkten zu behaupten und seine Versorgungssicherheit zu stärken. Protektionistische Tendenzen, die Abhängigkeit der Industrie von Rohstoffen und fragile Lieferketten stellen die international eingebettete Wirtschaft Deutschlands vor besondere Herausforderungen. Kreislaufwirtschaft bedeutet, den Wert von Rohstoffen und Produkten möglichst lange zu erhalten, Materialien sparsam zu verwenden und solange wie möglich im Kreislauf zu führen.

Um die Potenziale einer umfassenden Kreislaufwirtschaft zu heben, brauchen wir ein Zusammenspiel von innovationsorientierter Umweltpolitik und strategischer Industriepolitik. Mit der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie der Bundesregierung (NKWS) liegt dazu seit Ende 2024 ein verlässlicher Rahmen vor. Bei ihrer Umsetzung beziehen wir alle relevanten Stakeholder ein und verbinden angebots- und nachfrageorientierte Instrumente, um über Innovationen und Investitionen die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu erhalten und auszubauen. Dazu gilt es, insbesondere auch bürokratische Lasten konsequent abzubauen und Maßnahmen zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft schlank und bürokratiearm umzusetzen, dabei die handelspolitische Offenheit zu bewahren sowie marktbasierte Anreize und Technologieoffenheit zu berücksichtigen. Sofern rechtlich zulässig und erforderlich, nutzen wir in Rechtsetzung und Vollzug rechtliche Spielräume, um die Erprobung innovativer Technologien unter realen Bedingungen zu ermöglichen. Damit sammeln wir wichtige Erfahrungen, wie sich Innovationsförderung und die Wahrung wichtiger Schutzinteressen wie Umweltstandards optimal verbinden lassen.