Siedlungsrückzug – Recht und Planung im Kontext von Klima- und demografischem Wandel

08.04.2016

Klimawandel und demografischer Wandel sind zwei Herausforderungen, denen sich die Siedlungsentwicklung, insbesondere in den Bereichen Wohnen, Industrie und Infrastruktur zu stellen hat. Wenngleich nach wie vor Anpassungsstrategien im Sinne von Vorsorge- bzw. Revitalisierungsmaßnahmen im Bestand präferiert werden, ist in bestimmten, besonders betroffenen bzw. gefährdeten Gebieten auch ein geordneter Rückzug von Siedlungen in Betracht zu ziehen. Dazu ist es erforderlich, schon im Vorfeld der konkreten Durchführung solcher Maßnahmen die rechtliche Machbarkeit zu prüfen, um ggf. den Rechtsrahmen an die Erfordernisse anzupassen und den Vollzug der (bestehenden) Normen zu erleichtern.

Im Rahmen des Projektes wird das Thema "Siedlungsrückzug" aus rechtlicher und planerischer Sicht analysiert. Es erfolgt eine Bestandsaufnahme von erfolgten Siedlungsrückzügen in Deutschland und in internationalem Kontext. Anschließend wird der Rechtsrahmen für Siedlungsrückzüge und der Möglichkeiten und Grenzen einer Steuerung analysiert. Untersucht werden insbesondere Regelungen des Raumplanungs-, des Bauplanungs-, des Umwelt-, und des Gebührenrechts.

Die Untersuchung wird auf der Grundlage der Handlungsmotive des Umgangs mit dem demografischen Wandel (Leerstandsproblematik) und des Klimawandels (vorsorgender Hochwasserschutz) vertieft. Dabei werden auch Optionen der Vermeidung nicht klimaresilienter Siedlungen einbezogen. Der dem Vorhaben zugrundeliegende Begriff der "Siedlung" schließt Siedlungen zu Wohnzwecken, Infrastruktur sowie Gewerbe und industrielle Ansiedlungen ein und besitzt keine vorgegebene räumliche Einschränkung. Der Begriff "Siedlungsrückzug" umfasst die Nutzungseinstellung von Siedlungsstrukturen als Wohn- oder Arbeitsstandort, was zu ungesteuertem Verfall der nicht mehr genutzten Bausubstanz oder zu gesteuertem Rückbau führen kann.

08.04.2016 | Meldung Ressortforschung - Meldungen
https://www.bundesumweltministerium.de/ME354

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