Bilaterale Konsultationen zum Polnischen Kernenergieprogrammentwurf

Auf der Grundlage eines Kernenergieprogramms beabsichtigt die Republik Polen in die eigenständige Nutzung der Kernenergie einzusteigen. Der Entwurf des Kernenergieprogramms wird einer grenzüberschreitenden Strategischen Umweltprüfung (SUP) unterzogen. Sie dient der Ermittlung, Beschreibung, Bewertung und Berücksichtigung von Umweltauswirkungen bei der Programmaufstellung, und zwar in einem öffentlichen Verfahren. Im Rahmen der SUP hat die Republik Polen unter anderem auch Deutschland beteiligt. Die Offenlegung der Pläne erfolgte Ende 2011 sowie ergänzend zu weiteren Änderungen des Programmentwurfs Anfang 2012 durch das Bundesumweltministerium sowie durch die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Berlin, Bremen, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und das Saarland. Im Kernenergieprogrammentwurf werden die Rahmenbedingungen für den Einstieg in die Kernenergienutzung beschrieben, und im Umweltbericht diverse mögliche Kernkraftwerksstandorte dargestellt. Die im Rahmen des SUP-Verfahrens aus Deutschland abgegebenen Eingaben wurden von der Republik Polen im November 2012 erwidert. Die Erwiderung der Republik Polen steht nachfolgend als Download zur Verfügung.