Welche Maßnahmen wird Deutschland mit den europäischen Mitteln umsetzen?
FAQDie Maßnahmen sollen dazu dienen, Haushalten, Verkehrsteilnehmenden und Kleinstunternehmen, die besonders von der CO2-Bepreisung betroffen sind, den Umstieg auf fossilfreie Alternativen zu ermöglichen und sie damit auf steigende CO2-Preise vorzubereiten.
Der Koalitionsvertrag nennt den Klima-Sozialfonds an zwei Stellen: Im Zusammenhang mit der Förderung von E-Mobilität ("Ein Programm für Haushalte mit kleinem und mittlerem Einkommen aus Mitteln des EU-Klimasozialfonds, um den Umstieg auf klimafreundliche Mobilität gezielt zu unterstützen.") und in Verbindung mit dem europäischen Emissionshandel für Wärme und Verkehr (ETS 2) ("Zur Unterstützung besonders belasteter Haushalte nutzen wir hierzu auch die Mittel des Europäischen Klimasozialfonds.")
Die Bundesregierung befindet sich in der Abstimmung möglicher Maßnahmen für den Klima-Sozialplan. Dabei orientiert sie sich am Koalitionsvertrag und der europäischen Verordnung für den Klima-Sozialfonds.
Enthalten in Fragen und Antworten zu
Der europäische Klima-Sozialfonds
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