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23.03.2026 |
Gesetze und Verordnungen
Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung und zur Änderung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung
Der Referentenentwurf dient der Änderung verschiedener Anhänge der Abwasserverordnung und der Änderung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung. Artikel 1 der Verordnung dient im Wesentlichen der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2010/75/EU sowie des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1147 durch…
11.02.2026 |
Gesetze und Verordnungen
Referentenentwurf der Zehnten Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
startet die Anhörung der Verbände und beteiligten Kreise zum Entwurf der Zehnten Novelle der Abwasserverordnung (AbwV). Die Verordnung dient im Wesentlichen der Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie 2010/75/EU (IED) und der abwasserseitigen Vorgaben von Schlussfolgerungen zur "Besten…
19.01.2024 |
Gesetze und Verordnungen
Referentenentwurf der Bundesregierung Vierzehnte Änderung der Abwasserverordnung
startete die Anhörung der Verbände und beteiligten Kreise zum Entwurf der 14. Novelle der Abwasserverordnung (AbwV). Die Änderungen dienen im Wesentlichen der Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (im Folgenden…
19.01.2024 |
Gesetze und Verordnungen
Referentenentwurf der Dreizehnten Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
startete die Anhörung der Verbände und beteiligten Kreise zum Entwurf der 13. Novelle der Abwasserverordnung (AbwV). Mit der Verordnung sollen verschiedene Anhänge der Abwasserverordnung geändert werden. Die Änderungen dienen der 1-zu-1-Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen…
19.01.2024 |
Gesetze und Verordnungen
Referentenentwurf zur Zwölften Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
Mit der Zwölften Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung sollen verschiedene den Abfallsektor betreffende Anhänge sowie der Anhang zur Papierherstellung geändert werden. Für die im Abfallbereich anfallenden Abwässer sind hierzu der Anhang 23 (Anlagen ...
29.09.2022 |
Gesetze und Verordnungen
Diskussionsentwurf zum Entwurf einer Achten Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
Dieser Verordnungsentwurf einer Novelle der Abwasserverordnung (AbwV) regelt insbesondere Anforderungen an die Einleitung von Industrieabwässern in die Gewässer aus der Zellstofferzeugung, der Papier- und Pappeherstellung und aus der Erdölverarbeitung. Die [...] vom 28. Oktober 2014). Von den…
01.03.2022 |
Gesetze und Verordnungen
Elfte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
Die Elfte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung trägt im Wesentlichen dem Änderungsbedarf Rechnung, der sich für den Anhang 47 der Abwasserverordnung aus der Umsetzung der europäischen Festlegung zur besten verfügbaren Technik (Best Available [...] . L 212 vom 17.8.2017, S. 1) – sogenanntes…
29.12.2020 |
Gesetze und Verordnungen
Neunte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
Die Verordnung regelt insbesondere die Anforderungen an die Einleitungen aus Kleinkläranlagen mit CE-Kennzeichnung neu, also Anlagen mit weniger als 50 Einwohnerwerten. Die Novelle wurde im Wesentlichen erforderlich, da sich infolge des Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu Bauprodukten…
16.03.2020 |
Gesetze und Verordnungen
Referentenentwurf einer Neunten Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
startet die Anhörung der Verbände und beteiligten Kreise zum Entwurf der neunten Novelle der Abwasserverordnung (AbwV). Der vorliegende Verordnungsentwurf regelt insbesondere die Anforderungen an die Einleitungen aus Kleinkläranlagen mit CE-Kennzeichnung neu, also Anlagen mit weniger als 50…
28.10.2019 |
Gesetze und Verordnungen
Siebte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
Mit der siebten Änderung der Abwasserverordnung (AbwV) werden aktuell europäische Anforderungen zu den Bereichen der Lederherstellung und der Chloralkaliherstellung in deutsches Recht umgesetzt. Durch die Verordnung werden Dokumentationspflichten [...] Anforderungen zur Minderung der…
