Was muss Deutschland tun um an die Mittel zu kommen? (Mechanismus des Fonds)
FAQDer Klima-Sozialfonds ist "perfomance-based". Das bedeutet, erst wenn Meilensteine erreicht und Programme erfolgreich umgesetzt sind, fließen Mittel der EU an Deutschland. Es bedarf eines Monitorings, um die Zielerreichung nachzuweisen. Deutschland streckt die Finanzmittel also zunächst vor und bekommt sie zeitversetzt und nachgelagert durch die EU zurück.
Aufgrund dieses Mechanismus steht auch nicht zu befürchten, dass Deutschland Mittel verliert, wenn der Klima-Sozialplan nicht rechtzeitig eingereicht wird, denn der Mittelzufluss ist nicht an die Planeinreichung gebunden. Deutschland wird trotzdem alles daran setzen, den Plan so früh wie möglich in diesem Jahr einzureichen, damit er von der Europäischen Kommission genehmigt werden kann und später bei Zielerreichung entsprechend Mittel ausgezahlt werden können.
Enthalten in Fragen und Antworten zu
Der europäische Klima-Sozialfonds
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