Beratungen zu Klimaschutz, Wettbewerbsfähigkeit, internationalen Umweltverhandlungen und Kreislaufwirtschaft
Bundesumweltminister Carsten Schneider nimmt heute am ersten informellen Treffen der EU-Umweltministerinnen und -minister unter irischer Ratspräsidentschaft in Dublin teil. Im Mittelpunkt stehen die Dekarbonisierung und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft, die Vorbereitung der internationalen Klima- und Biodiversitätskonferenzen COP 31 und COP 17 sowie die Bedeutung der Kreislaufwirtschaft für Europas Rohstoffsicherheit und Resilienz.
Bundesumweltminister Carsten Schneider: "Die Hitzewellen dieses Sommers zeigen uns, worum es beim Klimaschutz im Kern geht: Menschen zu schützen. Wenn sich Städte über Tage aufheizen und selbst die Nächte kaum Abkühlung bringen, ist das für ältere Menschen, Kinder, Kranke und Beschäftigte eine ernste Belastung. Deshalb ist es wichtig und dringlich, dass wir in Europa gemeinsam über wirksamen Klimaschutz und eine bessere Vorsorge gegen die Folgen der Erderwärmung beraten. Wir müssen unsere Städte, unsere Infrastruktur und unsere Natur widerstandsfähiger machen und zugleich die Emissionen weiter konsequent senken. Für eine klimaneutrale und wettbewerbsfähige europäische Wirtschaft ist die weitere Elektrifizierung von Verkehr, Gebäuden und Industrie ein entscheidender Hebel. Der europäische Electrification Action Plan kann dafür eine gute Grundlage schaffen: Er muss den Ausbau der Stromnetze, ausreichend erneuerbaren und bezahlbaren Strom sowie Investitionen in elektrische Technologien zusammenbringen. Der Europäische Emissionshandel bleibt dabei das Herzstück unserer Klimapolitik. Er gibt einen verlässlichen Rahmen für Investitionen, muss aber zugleich der unterschiedlichen Lage der Branchen Rechnung tragen. Unternehmen, die sich bereits auf den Weg gemacht haben, dürfen nicht benachteiligt werden. Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit sind keine Gegensätze – eine erfolgreiche Dekarbonisierung stärkt Europas industrielle Zukunft."
Beim Austausch über Dekarbonisierung und Wettbewerbsfähigkeit geht es darum, den europäischen Industriestandort zukunftsfest zu machen und Klima- und Umweltschutz mit wirtschaftlicher Stärke zu verbinden. Das EU-Klimaziel für 2040 soll hierfür Orientierung geben. Aus deutscher Sicht sind ein stabiler und planbarer Emissionshandel, ein verlässlicher Reduktionspfad, gezielte Flexibilität für besonders herausgeforderte Branchen und neue Leitmärkte etwa für klimafreundlichen Stahl und Zement wichtige Bausteine.
Die Ministerinnen und Minister bereiten zudem die internationalen Verhandlungen bei der Weltklimakonferenz COP 31 in Antalya und der Weltnaturkonferenz COP 17 in Jerewan vor. Deutschland setzt sich dafür ein, dass die COP 31 zu einer Konferenz der Umsetzung wird: mit greifbaren Fortschritten bei der globalen Energiewende, der Minderung von Treibhausgasen, dem Schutz der Wälder und einem sozial gerechten Übergang zur Klimaneutralität.
Ein weiterer Schwerpunkt ist die Kreislaufwirtschaft. Sie schont nicht nur Umwelt und Klima, sondern senkt auch die Abhängigkeit Europas von Rohstoffimporten und stärkt die wirtschaftliche Stabilität. Vor diesem Hintergrund beraten die Mitgliedstaaten auch über die weiteren europäischen Schritte hin zu einem Circular Economy Act.
Zum Programm gehört außerdem der gemeinsame Besuch einer Anlage, die Abfälle thermisch verwertet und dabei Strom und Fernwärme erzeugt. Das informelle Treffen dient dem politischen Austausch und der Vorbereitung anstehender Beratungen in Brüssel; Beschlüsse sind nicht vorgesehen.