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Informationspapier:
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Die Bundesregierung verfolgt ambitionierte Ziele beim Bürokratieabbau, bei der Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie bei der Modernisierung und Digitalisierung von Verwaltungsabläufen. Dazu wurden in dieser Legislaturperiode bereits ehrgeizige Beschlüsse gefasst, etwa die föderale Modernisierungsagenda. Das BMUKN unterstützt diese Bemühungen ausdrücklich. Zusätzlich zu den zwölf bereits umgesetzten Maßnahmen, an denen das BMUKN in dieser Legislaturperiode mitgewirkt hat und zusätzlich zu weiteren 13 Vorhaben, die derzeit im Verfahren sind, legt das Bundesumweltministerium ein Paket zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes (UmoP) vor. Das Paket enthält 25 Maßnahmen. Ziel ist es, Bürokratie abzubauen sowie Planungs- und Genehmigungsverfahren umweltrechtlich zu beschleunigen und zu vereinfachen – ohne dabei den Umweltschutz zu schwächen. Mit Hilfe digitaler Prozesse macht das Bundesumweltministerium das Umweltrecht nutzerfreundlicher und effizienter. Dabei geht es darum, Umweltschutzstandards zu wahren, deren hohe Akzeptanz in der Bevölkerung zu stärken und gleichzeitig den Wirtschaftsstandort Deutschland zu modernisieren.
Die 25 Maßnahmen aus dem neu vorgelegten Paket sollen wie folgt umgesetzt werden:
- Umweltschutz-Modernisierungsgesetz (UmoG)
- Verordnung zur Modernisierung des Umweltschutzes (UmoV)
- Weitere Vorhaben im Kontext UmoP