Mobilität hat einen hohen Stellenwert in unserer Gesellschaft. Eine gut ausgebaute Infrastruktur sowie flexible, verlässliche und zunehmend miteinander verknüpfte Verkehrssysteme sind auch wichtige Voraussetzungen für eine funktionierende Wirtschaft. Ziel einer nachhaltigeren Verkehrspolitik ist daher, wachsende Mobilitätsbedürfnisse und Umwelt- und Gesundheitsanforderungen deutlich besser miteinander zu vereinbaren.
Der EU-"Industrial Accelerator Act" hat keine Auswirkungen auf aktuelle Programme. Brüsseler Pläne sind noch nicht konkret, Präferenzregelungen werden geprüft.
Im Fokus: Stärkung der Produktionsstandorte wie Zwickau, Förderung von E-Autos, Senkung von Stromkosten und klare Investitionszusagen – damit jeder vierte Industriearbeitsplatz in Ostdeutschland erhalten bleibt.
Bundesumweltminister Carsten Schneider hat das neue E-Auto-Förderprogramm vorgestellt. Gefördert werden unter anderem private Haushalte beim Kauf oder Leasing eines Neufahrzeugs mit einem rein batterie-elektrischen Antrieb.
Das neue E-Auto-Förderprogramm für Privatleute wird konkret: Wer sein Elektroauto oder bestimmte Plug-in-Hybride ab dem 1. Januar 2026 neu zugelassen hat, kann Fördermittel in Höhe von 1.500 bis 6.000 Euro beantragen.
Die EU-Kommission hat ihre Vorschläge für die Zukunft der Automobilbranche in Europa vorgelegt. Dazu gab Bundesumweltminister Carsten Schneider eine Stellungnahme ab.
Die EU-Umweltministerinnen und -minister beraten in Brüssel über die Umweltpolitik bis 2030 sowie über Vereinfachungen und Maßnahmen für mehr Wettbewerbsfähigkeit, Klimaschutz und Ressourcensicherheit.
Die Quote ist das zentrale Gesetzesinstrument zur Senkung von Kraftstoffemissionen: Sie verpflichtet Anbieter, ihre CO₂-Emissionen in festgelegtem Umfang zu reduzieren.
Der Koalitionsausschuss am 27. November 2025 hat Beschlüsse zur CO₂-Flottenregulierung und zu einem neuen Förderprogramm für Elektroautos gefasst. Dazu hat Bundesumweltminister Carsten Schneider Stellung bezogen.
Wie und wann wurden die Grenzwerte beschlossen? Und wie kann man die Grenzwerte überprüfen und theoretisch ändern? Antworten auf Fragen zur Bewertung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid finden Sie hier.